ZusageBildung
Weiterbildung: Bas’ Ziel für 2030 bleibt eine offene Zusage.
Die Nationale Weiterbildungsstrategie nennt 65 Prozent als Ziel. Das Zieljahr liegt noch in der Zukunft; ein Strategiepapier belegt seine Erreichung nicht.
Bärbel Bas
Bundesministerin für Arbeit und Soziales · SPD
Bundesministerin für Arbeit und Soziales seit Mai 2025.
Abdeckung3 veröffentlichte Einträge. Das Profil bewertet weder die Person insgesamt noch ihre vollständige politische Arbeit.
TatsachenbehauptungArbeit
Tariftreue: Die neue Bundesregel erfasst nicht jeden steuerfinanzierten Auftrag.
Das Bundestariftreuegesetz trat am 1. Mai 2026 in Kraft. Es betrifft Bundesaufträge ab 50.000 Euro. Bas’ allgemeine Formulierung lässt diese Begrenzung weg.
ZusageArbeit und Rente
Bas kündigte an, das Rentenniveau bis 2031 bei 48 Prozent zu sichern – das Rentenpaket sah die Haltelinie vor.
Bas bezog sich auf die Haltelinie im Rentenpaket 2025. Der Rentenversicherungsbericht 2025 beschreibt die vorgesehene Verlängerung bis 2031.