Personen/Alexander Dobrindt

Alexander Dobrindt

Bundesminister des Innern · CSU

Bundesminister des Innern seit Mai 2025.

Bild: Foto: H-stt · CC BY-SA 4.0 · CC BY-SA 4.0

Abdeckung3 veröffentlichte Einträge. Das Profil bewertet weder die Person insgesamt noch ihre vollständige politische Arbeit.

ZusageMigration

Dobrindt kündigte die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte an – das Gesetz gilt bis Juli 2027.

Dobrindt sagte eine umgehende Aussetzung zu. Die Bundesregierung dokumentiert das Inkrafttreten am 24. Juli 2025 und eine Befristung bis 23. Juli 2027.

BelegtAktualisiert 12. September 2026

ZusageMigration

Dobrindt kündigte das Ende der dreijährigen Anspruchseinbürgerung an – die Regel entfiel im Oktober 2025.

Dobrindt kündigte die Abschaffung der sogenannten Expresseinbürgerung an. Die Bundesregierung dokumentiert den Wegfall der dreijährigen Anspruchseinbürgerung zum 30. Oktober 2025.

BelegtAktualisiert 12. September 2026

TatsachenbehauptungInnere Sicherheit und Digitalisierung

Dobrindt sagte, der NIS-2-Gesetzentwurf sei im Juli im Kabinett beschlossen worden – die Regierung dokumentiert den Beschluss.

Dobrindt bezog sich auf einen Kabinettsbeschluss zum NIS-2-Gesetzentwurf. Die Regierungspressekonferenz vom 30. Juli 2025 dokumentiert diesen Beschluss.

BelegtAktualisiert 12. September 2026

Alexander Dobrindt

Dobrindt kündigte die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte an – das Gesetz gilt bis Juli 2027.

Dobrindt kündigte das Ende der dreijährigen Anspruchseinbürgerung an – die Regel entfiel im Oktober 2025.

Dobrindt sagte, der NIS-2-Gesetzentwurf sei im Juli im Kabinett beschlossen worden – die Regierung dokumentiert den Beschluss.

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